Sitzung
2021/MGR/042
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Neue Turnhalle der Grund- und Mittelschule Mainleus, Schulstr. 1
Datum
03.05.2021
Zeit
19:12-22:18 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 12.04.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 2
Selbstbindungsbeschluss zur vorrangigen Innenentwicklung der Gemeinde im Rahmen der Förderinitiative "Innen statt Außen" für Maßnahmen zum Flächensparen und zur nachhaltigen Ortskernbelebung durch Schaffung und Sicherung attraktiver Lebensräume, Identitätsstiftung und Umweltschonung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Regionalplan Oberfranken Ost; Beantragung der Verkleinerung des Vorranggebietes SD/KS1

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 4
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Tiefe Äcker"

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 5
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" für das Grundstück Fl.Nr. 399/1, Gemarkung Mainleus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 6
Vollzug der Baugesetze; Antrag auf Erlass einer Ortsabrundungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 185 Tfl., Gemarkung Danndorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 7
Bauanträge, Bauvoranfragen Mai 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 8
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Kommandantenwahl bei der Freiwilligen Feuerwehr Wüstenbuchau - Bechtelsreuth

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 9
Digitalpakt Schule; Ausstattung der Klassenzimmer an der Grund- und Mittelschule mit WLAN

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 4

 
Ö 10
Beitragserstattung von Elternbeiträgen in der KITA-Betreuung aufgrund der Corona-Pandemie

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 11
Ernennung von Frau Sonja Kutnar zur Standesbeamtin

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 12
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen