Sitzung
2019/MGR/011
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8, Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8
Datum
04.11.2019
Zeit
19:00-22:26 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 07.10.2019

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2
Digitalfunk BOS; Teilnahmeerklärung und Abnahmemengen für die digitale Alarmierung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Kommandantenwahl bei der Freiwilligen Feuerwehr Buchau - Dörfles

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4
Kanalsanierungsprogramm 2019: Schiebersanierungen; Bekanntgabe des Submissionsergebnisses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 5
AWA Markt Mainleus: Schachtsanierungen 2019; Vergabe der Leistungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Erweiterung der Straßenbeleuchtung in Buchau entlang der Hauptstraße

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Erneuerung der Brücke über den Krebsgraben in Motschenbach; Vorstellung des überarbeiteten Bauentwurfes

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Ausbau der GV-Straße von der KU 6 nach Heinersreuth; Vergabe der Landschaftsbauarbeiten, Pflanz- und Saatarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 9
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Bebauungsplanes "Hornschuchshausen" für das Grundstück Fl.Nr. 242/5, Gemarkung Mainleus zum Anlegen einer Entlastungsstraße

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 10
Bauanträge, Bauvoranfragen November 2019

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 11
Auswertung der Umfrage WiFi4EU-Initiative der Europäischen Union

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 12
Genehmigung von über-/außerplanmäßigen Ausgaben im Rahmen des Haushaltvollzugs 2019 gemäß Art. 66 GO

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen