Sitzung
2020/MGR/023
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Neue Turnhalle der Grund- und Mittelschule Mainleus
Datum
20.04.2020
Zeit
19:00-22:45 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 02.03.2020

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 2
Vorlage der Jahresrechnung 2019 gem. Art. 102 Abs. 2 GO; örtliche Rechnungsprüfung gem. Art. 103 Abs. 4 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2020 und über den Finanzplan mit Investitionsprogramm für den Zeitraum 2019/2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 5

 
Ö 4
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Kommandantenwahl bei der Freiwilligen Feuerwehr Veitlahm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 5
Bestellung zum Traustandesbeamten für den Standesamtsbezirk Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6
Bayerisches Mobilfunk-Förderprogramm; Förderantrag zur Schließung von Versorgungslücken

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 7
WiFi4EU; Auftragsvergabe für die Errichtung und den Betrieb der Hotspots

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 4

 
Ö 8
IG Willmersreuth, Putz- und Malerarbeiten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 9
Straßenbeleuchtung; Erweiterung der Straßenbeleuchtung vom bestehenden Wohnmobilstellplatz bis nach Willmersreuth "Auweg"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 1

 
Ö 10
Spinnereigelände; Baufeldfreimachung Bauabschnitt 1, Auftragsvergabe

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 11
Fertigstellung gemeindlicher Bauvorhaben

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 12
Neuanlage des Spielplatzes "Lämmerweg" als Mehrgenerationenspielplatz

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 13
Sanierung des Landwirtschaftsweges Danndorf - Ködnitzerberg

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 14
Erneuerung der Verbindungsleitung Proß - Lichtentanne;
Bekanntgabe Submissionsergebnis

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Umstellung der Wasserversorgung auf öffentlich rechtliche Regelungen gemäß § 35 AVBWasserV

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 16
Bauanträge, Bauvoranfragen April 2020

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 17
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen