Sitzung
2021/MGR/043
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Neue Turnhalle der Grund- und Mittelschule Mainleus, Schulstr. 1
Datum
07.06.2021
Zeit
20:00-21:51 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 03.05.2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 2
Vorlage der Jahresrechnung 2020 gem. Art. 102 Abs. 2 GO; örtliche Rechnungsprüfung gem. Art. 103 Abs. 4 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2021 und über den Finanzplan mit Investitionsprogramm für den Zeitraum 2020/2024

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 4

 
Ö 4
Feststellung der Jahresabschlüsse 2019 für die Wasserversorgung und das Freibad

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 5
Standesamt; Widmung des Trausaals im Obergeschoss der Spinnstube, Torweg 7 in Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 6
Entschädigung der ehrenamtlichen Tätigkeit zur Bundestagswahl 2021

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 7
Antrag der CSU-Fraktion vom 12.11.2020 zur Errichtung von gemeindlichen Stellplätzen

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 8
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich "Tiefe Äcker"

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 9
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" für das Grundstück Fl.Nr. 399/1, Gemarkung Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 10
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Bebauungsplanes "Röthen und Im Kohlet" für das Grundstück Fl.Nr. 455, Gemarkung Schwarzach

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 11
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Bebauungsplanes "Hainleite" für die Grundstücke Fl.Nr. 290/1 und /2, Gemarkung Veitlahm; Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 12
Vollzug der Baugesetze; Erlaß einer Ortsabrundungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 178, Gemarkung Mainleus ("Tiefe Äcker IV"); Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 13
Vollzug der Baugesetze; Erlaß einer Ortsabrundungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 268/3, Gemarkung Danndorf; Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 14
Alte Spinnerei; Dachsanierung Batteurgebäude, Förderantrag

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 1

 
Ö 15
Bauanträge, Bauvoranfragen Juni 2021

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 16
Ersatzbeschaffung marktgemeindlicher Lader

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 17
Erneuerung der Verbindungsleitung Proß - Appenberg

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 18
Erneuerung der Verbindungsleitung Druckerhöhungsanlage Neuenreuth - Ortsnetz Neuenreuth

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen