Sitzung
2023/MGR/073
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Aula der Grund- und Mittelschule Mainleus, Schulstr. 1
Datum
08.05.2023
Zeit
19:00-20:07 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 03.04.2023

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 2
Alte Spinnerei; "Grüne Mitte"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 3
Beschlussfassung über die Haushaltssatzung 2023 und über den Finanzplan mit Investitionsprogramm für den Zeitraum 2022-2026

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 4
Vorlage der Jahresrechnung 2022 gem. Art. 102 Abs. 2 GO; örtliche Rechnungsprüfung gem. Art. 103 Abs. 4 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 5
Feststellung der Jahresabschlüsse 2021 für die Wasserversorgung und das Freibad

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 6
Beteiligungsbericht des Marktes Mainleus über die MAWO gGmbH und die DimaCare gGmbH zum Wirtschaftsjahr 2021 gem. Art. 94 Abs. 3 Satz 1 GO

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 7
Kommunales Förderprogramm; Anpassung der Richtlinie aus dem Jahr 2018

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 8
Bebauungsplan "Ecke Spinnerei- und Industriestraße"; Aufstellungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 9
Festplatz Veitlahm

Beschluss: zurückgestellt

 
Ö 10
Gestaltung von Trafo-Stationen

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Konzessionsvertrag Strom; Bekanntmachung der Beendigung mitsamt Ausschreibung Neuabschluß

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 16, Nein: 0

 
Ö 13
Bauanträge, Bauvoranfragen Mai 2023

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 14
Vorranggebiet Windkraft; Aufnahme eines weiteren Vorschlags

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 1

 
Ö 15
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen