Sitzung
2007/MGR/025
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus
Datum
05.11.2007
Zeit
19:01-22:36 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 01.10.2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

 
Ö 2
Anerkennung der Bedarfsnotwendigkeit von Plätzen in der Kath. Kindertagesstätte "Schutzengelheim"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö
 
Ö 3
Investitionskostenförderung - Baukostenzuschuss nach Art. 27 Abs. 3 BayKiBiG für die Erweiterung und Umbau der katholischen Kindertagesstätte in der Hauptstraße 90, Mainleus (HJ 2008)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 13, Nein: 7

 
Ö
 
Ö 4
Investitionskostenförderung - Baukostenzuschuss nach Art. 27 Abs. 3 BayKiBiG für den Neubau einer Kindertagesstätte des Waldorfkindergartens Wernstein e.V., Veitlahm (HJ 2008)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

 
Ö
 
Ö 5
Antrag von MGR-Mitglied Erich Schiffelholz (ABL) zur Änderung der Geschäftsordnung des Marktgemeinderates

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5

 
Ö 6
Berufung des Wahlleiters und seines Stellvertreters für die MGR-Wahl am 02.03.2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 7
Vollzug des Bayer. Feuerwehrgesetzes, Kommandantenwahlen der FF Buchau-Dörfles

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Antrag zur Aufhebung des Büchergeldes im Markt Mainleus für das Schuljahr 2007/2008

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9
Antrag der Volksschule Mainleus auf Einrichten einer gebundenen Ganztagsklasse der 5. Jahrgangsstufe im Schuljahr 2008/09

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 10
Neubeschaffung von Hardware für die EDV-Anlage (Notall-Server, Notebooks und PC-Stationen)

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 11
10. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Weißenbrunn, Beteiligung der Nachbargemeinden

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 12
Sachstandsbericht Leichenhalle, Urnenwand, Wiesengrab

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 13
Bauanträge, Bauvoranfragen November 2007

Beschluss: geändert beschlossen

 
Ö 14
Bekanntgabe von Genehmigungsfreistellungen nach Art. 64 BayBO November 2007

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Bewilligung bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2007

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 16
Mitteilungen, Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen