Sitzung
2010/MGR/004
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8, Sitzungssaal des Rathauses Mainleus
Datum
12.04.2010
Zeit
18:00-20:35 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö
 
Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 01.03.2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 2
Personalangelegenheiten, Bestellung von Verwaltungsamtmann Ottokar Reß zum Standesbeamten

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 0

 
Ö 3
Ausstattung des Werkraumes in der Volksschule Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 4
Versetzen des Gänsebrunnens in Schmeilsdorf

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 15, Nein: 3

 
Ö 5
Antrag auf Erlaß einer Ortsabrundungssatzung für das Grundstück Fl.Nr. 239/3, Gem. Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 0

 
Ö 6
Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes "Südlich der B289", Satzungsbeschluss

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 14, Nein: 5

 
Ö 8
Bekanntgabe des Submissionsergebnisses für die Sanierung der Schwallwasser- und Ausgleichskammer Freibad Mainleus

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Sondergebiet Photovoltaik Zultenberg" mit gleichzeitiger vierter Änderung des Flächennutzungsplanes, Markt Kasendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

 
Ö 11
Vorhabenbezogener Bebauungsplan Sondergebiet "Photovoltaik Prügel" Gemeinde Altenkunstadt, Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 7

 
Ö 12
Veräußerung von Bauplätzen "Rothe Kelter II"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 14
Erste Änderung des Flächennutzungsplanes des Marktes Küps mit gleichzeitiger Aufstellung eines Bebauungsplanes für das Gebiet "Biogas-Anlage südöstlich von Nagel", Markt Küps, Beteiligung nach § 4 BauGB

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 14.1
Bauanträge, Bauvoranfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 15
Erlass der Haushaltssatzung 2010

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 16
Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2009 - 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 17
Mitteilungen, Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen