Sitzung
2013/MGR/003
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8, Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8
Datum
04.02.2013
Zeit
19:00-22:22 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 03.12.2012

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2
Schöffenwahl 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 3
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Kommandantenwahl bei der Freiwilligen Feuerwehr Willmersreuth

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 1

 
Ö 4
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Kommandantenwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Schimmendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Kommandantenwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Wernstein

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Kommandantenwahlen bei der Freiwilligen Feuerwehr Schwarzach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 7
Verordnung zur Änderung des Regionalplans Oberfranken-Ost; Ergänzendes Anhörungsverfahren zur Fortschreibung des Ziels B V 3.1.1 (neu) "Windenergie"

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8
Antrag auf Ausweisung einer Tempo-30-Zone in Motschenbach - Stellungnahme der Polizei

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 9
Bekanntgabe des Submissionsergebnisses für die Baumaßnahme "Kanal- und Wasserleitungserneuerung in der KU 6, OD Schmeilsdorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 10
Bekanntgabe des Submissionsergebnisses für die Baumaßnahme "Ausbau der GV-Straße Rothwind-Witzmannsberg, BA 2"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Fertigstellung gemeindlicher Bauvorhaben "AWA Mainleus, Kanalerneuerung in Fassoldshof - BA 1: Ringstraße"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Fertigstellung gemeindlicher Bauvorhaben "AWA Mainleus, Sanierung der Abwasserdruckleitung Neuseidenhof - Kläranlage Kulmbach"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Fertigstellung gemeindlicher Bauvorhaben "Sanierung der Ufermauer am Zentbach in Danndorf"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Fertigstellung gemeindlicher Bauvorhaben "Flachdachsanierung Schule; Abschnitt 3"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 15
Löschbehälter Wernstein; Festlegen der weiteren Vorgehensweise

Beschluss: beraten (DÜ)

 
Ö 16
Bauanträge, Bauvoranfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 17
Gebührensenkung der Fernwasserversorgung Oberfranken zum 01.01.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 18
Bewilligung bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im HJ 2012

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 19
Mitteilungen, Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen