Sitzung
2013/MGR/009
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8, Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8
Datum
12.08.2013
Zeit
18:30-20:10 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 01.07.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 2
Vorlage des Prüfungsberichts des örtlichen Rechnungsprüfungsausschusses zum Abriss des Löschbehälters in Wernstein - weitere Vorgehensweise und ggf. Entscheidung

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 3
Zentrum für Kinder und Familien - Änderung der Bedarfsanerkennung nach dem BayKiBiG ab 01.09.2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 4
Wasserversorgung des Marktes Mainleus, Feststellung des kaufmännischen Jahresabschlusses 2011

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 5
Neufassung der Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 6
Änderung der Allgemeinen Tarife für die Wasserversorgung des Marktes Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 7
Neuerlass der Beitragssatzung zur Entwässerungssatzung des Marktes Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Rechtsverordnung des Marktes Mainleus über die Freigabe von verkaufsoffenen Sonntagen aus Anlass von Märkten, Messen und ähnlichen Veranstaltungen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 18, Nein: 1

 
Ö 9
Erlass der Haushaltssatzung 2013

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 10
Finanzplanung und Investitionsprogramm für die Haushaltsjahre 2012 - 2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 17, Nein: 2

 
Ö 11
Bekanntgabe Submissionsergebnis AWA Mainleus, Kanalauswechslung Buchau

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 12
Bekanntgabe Submissionsergebnis "Grund- und Mittelschule Mainleus, Flachdachsanierung, BA IV"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 13
Bekanntgabe Fertigstellung Bauvorhaben "Am Gräberfeld" und "Romanweg"

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Bauanträge, Bauvoranfragen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 15
Mitteilungen, Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen