Sitzung
2013/MGR/013
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8, Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8
Datum
02.12.2013
Zeit
19:00-22:35 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 19:00 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 04.11.13

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 2
Eintrag des Regierungspräsidenten Wilhelm Wenning ins Goldene Buch des Marktes Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 3
Generalsanierung mit Umbau und Erweiterung der Kindertagesstätte in der Hauptstraße 90, "Schutzengelheim", durch die Katholische Filialkirchenstiftung Mainleus (sog. traditioneller Kindergarten der 3 bis 6-Jährigen)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 4
Zuwendungsantrag für Erweiterung der Kinderkrippe in der gemeindlichen Kindertagesstätte Rothwind (Antrag der Kindergartenleitung vom 11./15.10.2013);

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 5
Änderung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen des Marktes Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 6
Bewilligung bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2013

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 7
EFRE-Prioritätsachse 4 "Nachhaltige Stadt-Umland-Entwicklung"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 8
Mehrzweckhalle Schwarzach; Antrag der FW-Fraktion auf behindertengerechten Ausbau der Toilettenanlage

Beschluss: zurückgestellt

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 9
Bauanträge, Bauvoranfragen

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 19, Nein: 0

 
Ö 10
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen