Sitzung
2015/MGR/037
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8, Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8
Datum
04.05.2015
Zeit
18:30-21:40 Uhr

Öffentlicher Teil: Beginn 18:30 Uhr

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 02.03.2015

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 2
Beschluss des Auswahlgewinners im Breitbandförderverfahren

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 3
Fundtierabgabe an den Tierschutzverein Kulmbach

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 4
HaLT im Landkreis Kulmbach -Re-Zertifizierung Markt Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 5
Auftragsvergabe an Einbaupartner bezüglich BOS Digitalfunk TETRA - Mobilfunkgeräte

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 6
Erstellung eines Feuerwehrbedarfsplanes für den Markt Mainleus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 12, Nein: 8

 
Ö 7
Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Proß auf ein wasserführendes Fahrzeug mit Atemschutz (TSF-W)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 8
Neuerlass der Satzung über Aufwendungs- und Kostenersatz für Einsätze und andere Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren des Marktes Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 9
Plotzki-Außenwerbung; Errichtung einer doppelseitigen freistehenden, unbeleuchteten Plakatanschlagtafel auf FlNr. 92, Gemarkung Mainleus

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 0, Nein: 20

 
Ö 10
Schütz Bernd; Neubau einer landwirtschaftlichen Biogasanlage, FlNr. 41, Gemarkung Dörfles

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 11
Bär Sandra; Wohnhausneubau mit zwei Einliegerwohnungen und einer Kleingaststätte, FlNr. 77 Teilfäche, Gemarkung Veitlahm

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 12
Böhlein Reinhold u. Veronika; Errichtung eines Carports auf FlNr. 261/3, Gemarkung Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 13
Vorwerk Wolfgang und Sabrina; Wohnhausneubau, FlNr. 295/9, Gemarkung Mainleus
(Genehmigungsfreistellung)

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 14
Kolb Joachim; Um- und Ausbau an das Wohnhaus mit Garage auf FlNr. 284, Gemarkung Proß

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 15
Eigeris Max u. Helena; Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage auf FlNr. 390/10, Gemarkung Mainleus

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 16
Vollzug der Baugesetze; Vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes
"Mainleus-Nord-West" im Bereich des "Festplatzes"

Beschluss: geändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 17
Bebauungsplan "Willmersreuth-Siebenbürgen"; Aufstellungsbeschluss und Beauftragung der Planung

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 18
Änderung der Verordnung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen und die Sicherung der Gehbahnen im Winter

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 19
Änderung der Satzung über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen im Markt Mainleus (Erschließungsbeitragssatzung)

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 20, Nein: 0

 
Ö 20
Fertigstellung gemeindlicher Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 21
Freibad Mainleus; Saison 2015, Sachstandsbericht

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 22
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen