Sitzung
2015/MGR/060
Gremium
Marktgemeinderat
Raum
Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8, Sitzungssaal des Rathauses Mainleus, Fritz-Hornschuch-Platz 8
Datum
07.11.2016
Zeit
19:00-20:55 Uhr

Öffentlicher Teil:

Ö 1
Genehmigung der Niederschrift über die öffentliche Marktgemeinderatssitzung vom 10.10.2016

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 2
Vollzug des Bay. Feuerwehrgesetzes; Wahl des stellvertretenden Kommandanten bei der Freiwilligen Feuerwehr Schimmendorf

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 3
Stromliefervertrag 2017 fortfolgende; Bekanntgabe des Ausschreibungsergebnisses

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 4
Neuregelung der Umsatzbesteuerung der öffentlichen Hand - § 2 b UStG; Abgabe einer Optionserklärung nach § 27 Abs. 22 UStG

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 5
Integriertes interkommunales städtebauliches Entwicklungskonzept der Märkte Kasendorf und Wonsees; Stellungnahme als Nachbargemeinde

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6
Umbau der ehemaligen gemeindlichen Mietwohnung und Fraktionsräume im Rathaus, Dachgeschoss, zur Nutzung als Kinderhort; Anerkennung von zusätzlichen 15 Hortplätzen

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 6.1
Bedarfsanerkennung von 12 Hortpläten des Evang.-Luth. Pfarramts, Antrag vom 03.11.16

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 7
Vollzug der Baugesetze; Änderung des Bebauungsplanes "Nord-West" für die Grundstücke FlNr. 388/8 und 388/9, Gemarkung Mainleus

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 8
Fertigstellung gemeindlicher Bauvorhaben

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 9
Bauanträge, Bauvoranfragen;

Beschluss: ungeändert beschlossen

Abstimmung: Ja: 21, Nein: 0

 
Ö 10
Bewilligung bzw. Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Haushaltsjahr 2016

Beschluss: Kenntnis genommen

 
Ö 11
Mitteilungen und Anfragen

Beschluss: Kenntnis genommen